Die Mittelstandsfinanzierung der Geschäftsbanken gerät ins Stocken. Eine Kreditklemme bei kleinen und mittleren Unternehmen zeichnet sich bereits ab,
daran ändern auch die Mittelstandsfinanzierungsprogramme der KfW nur wenig. Der Zugriff auf diese Programme ist ausschließlich über die Geschäftsbanken möglich. Eine Direktvergabe von KfW-Krediten an Unternehmen würde die Kreditversorgung spürbar verbessern. Ein solches Angebot wäre auch als Drohkulisse geeignet, um die Geschäftsbanken aufzufordern, die Kreditversorgung der Wirtschaft aufrecht zu erhalten.

Die Daten des ifo-Konjunkturtests zeigen, dass 40 Prozent der kleinen und mittleren Unternehmen die Kreditvergabe im Juni 2009 nach wie vor als restriktiv empfinden. Unser dringender Wunsch ist, dass der Zugang zu den von der Bundesregierung bereitgestellten KfW-Krisenmitteln über die Hausbanken erleichtert wird, indem diese ihrer Informationspflicht stärker nachkommen. Wir können nur begrüßen, dass Bundesfinanzminister Steinbrück den Druck auf die Banken erhöhen will, mehr Kredite zu vergeben und die niedrigeren Leitzinsen schneller an die Kunden weiterzugeben.

Für den Weg aus der Krise ist ein ungehinderter Kreditfluss vor allem an die kleinen und mittelständischen Betriebe, die rund 80 Prozent der Arbeitsplätze stellen, unerlässlich. Als besonders hinderlich erweist sich derzeit die Ratingpraxis auf der Basis von Basel II. Sie ist dafür verantwortlich, dass gerade kleinere Betriebe deutlich mehr für Kredite zahlen müssen, wenn sie überhaupt welche erhalten. Ich appelliere an die Bundesregierung, ihren Einfluss geltend zu machen, dass die derzeitige Basel-II-Ratingpraxis umgehend überprüft wird, um der sich verschärfenden Kreditklemme entgegenzuwirken.