04.12.2009 | EFI
Rechtsstreit gegen Durst gewonnen
Im Februar 2007 hatte Durst Klage gegen Efi Vutek eingereicht. Betroffen ist ein Gebrauchsmuster zum Druck mit weißer Tinte. Das Landgericht Mannheim hat nun ein Urteil gefällt: Die Klage wird abgewiesen.
Efis QS-Serie nutzt die Weißtinten-Technik
(dmnet) Efi Vutek führte ins Feld, dass es seine Technik in den großformatigen QS-Druckmaschinen bereits eingesetzt hatte, bevor Durst sein Gebrauchsmuster rechtlich angemeldet hat. Ein vom Gericht bestellter Experte war der Ansicht, dass das Gebrauchsmuster von Durst keine Neuheit schützte und die Ansprüche des Herstellers daher hinfällig seien.
Vor kurzem war Efi in einem Rechtsstreit gegen Leggett & Platt ebenfalls erfolgreich. Verantwortliche des Unternehmens zeigten sich zufrieden mit dem Urteil. Efi bietet unter anderem großformatige Digitaldrucksysteme an. (kü)
